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Angaben ohne Gewähr

Quellen und Methode: wie Schüler-ID.de prüft

Stand November 2026 stützt sich jede Aussage auf Schüler-ID.de auf ein Dokument im Quellenregister dieser Seite. Amtliche Quellen belegen den Rechtsstand, Verbände und Presse höchstens Positionen und Hinweise. Hier stehen die Regeln, die Quellenklassen und das Register aller Quellen.

Stand: 09.11.2026

Welche Quellen zählen als Beleg?

Rechtliche und politische Kernaussagen stützen sich auf das amtliche Dokument, nicht auf einen Pressebericht. Rechtsstand und Umsetzung führen wir getrennt: „beschlossen“ heißt nicht „im Betrieb“. Wir berichten und werten nicht. Positionen von Befürwortern und Kritikern erscheinen mit Urheber und Datum.

KlasseInhalt
Aamtlich: Gesetze, Verordnungen, Gesetz- und Amtsblätter, Drucksachen, Beschlüsse, Ministeriumsmitteilungen
BAufsicht und Statistik: Datenschutzkonferenz, Datenschutzbeauftragte, Statistische Ämter
CVerbände, Fraktionen und Wissenschaft: Lehrerverbände, Gewerkschaften, Stiftungen, Gutachten, Landtagsfraktionen (Positionen, nicht Rechtsstand)
DHinweisgeber: Fachpresse, die auf ein Ereignis hinweist

Fachpresse (Klasse D) weist auf Neues hin und belegt allein nie einen Rechtsstand. Kampagnen- und Meinungsseiten zitieren und verlinken wir nicht.

Was heißt „gelesen“ und „Auszug“?

„Gelesen“ heißt: Wir haben das Dokument im Original geöffnet, ganz oder in den genannten Teilen. „Auszug“ heißt: Wir kennen nur einen Suchtreffer, eine Zusammenfassung oder einen Teil. Solche Angaben stehen unter Vorbehalt und werden ersetzt, sobald das Original gelesen ist.

Was heißt „keine belegten Informationen“?

Wir haben bei der Prüfung nichts gefunden, und zwar am Datum, das in der Zeile des Länder-Trackers steht. Das heißt nicht, dass es nichts gibt. Wenn Sie etwas wissen, schreiben Sie uns über die Seite Kontakt. Wie der Tracker die Stufen vergibt, steht unter Was bedeuten die Stufen?.

Wer prüft hier und wie?

Schüler-ID.de ist ein unabhängiges Informationsangebot, keine Behörde. Betreiber ist die ad:aspect media UG, die Angaben stehen im Impressum. Die Texte entstehen mit KI-Unterstützung ausschließlich aus Dokumenten dieses Registers. Die KI ergänzt keine Lücken aus ihrem Wissen, Unsicheres steht als „nicht belegt“ oder „laut Bericht“ im Text. Eine Person prüft jede Seite und gibt sie frei, bevor sie erscheint.

Wie werden Fehler korrigiert?

Widersprechen sich zwei Quellen, nennen wir beide mit Datum und Klasse und entscheiden nicht. Ältere Quellen weichen neueren amtlichen Quellen. Fehler korrigieren wir sichtbar, mit Datum und Inhalt der Änderung, nicht still. Bei begründetem Zweifel nehmen wir eine Aussage vorläufig heraus. Fehler oder Lücken melden Sie über die Seite Kontakt.

Register der Quellen

Jede Quelle trägt eine feste ID. Dieselbe ID bezeichnet auf allen Seiten dasselbe Dokument. Die Marker im Text, etwa Q-BW-01, führen zur Zeile dieser Seite oder zum Quellenblock der jeweiligen Seite.

IDQuelleKlasseLesestatus
Q-BUND-KVKoalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU und SPD, 2025, Kapitel BildungAgelesen (Original-PDF)
Q-BUND-03Deutscher Bundestag, Drucksache 21/4848 vom 20.03.2026, Schriftliche Fragen mit den Antworten der Bundesregierung (Antworten zu den Fragen 85 bis 87 vom 17.03.2026)Agelesen (Original-PDF)
Q-BUND-RZDeutscher Bundestag, Drucksache 21/3055 vom 03.12.2025, Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Registerzensuserprobungsgesetzes (Erprobung registerbasierter Verfahren für Arbeitsmarktbeteiligung und Bildungsstand)Agelesen (Original-PDF, Teile A und B, Begründung, Merkmalslisten)
Q-BUND-07Bund-Länder-Roadmap zum IQB-Bildungstrend 2024, Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, März 2026Agelesen
Q-KMK-FAQKultusministerkonferenz, FAQ zum Kerndatensatz und zur Datengewinnungsstrategie, 08.02.2007Agelesen
Q-STAT-23Giar, Hohlstein, Wipke, Scharnagl (Statistisches Bundesamt): Konzeption eines Statistischen Bildungsverlaufsregisters in Deutschland – Entwicklungen bis 2023 und Ausgestaltungsoptionen, WISTA 3/2023, S. 51 bis 62BAuszug (über Bertelsmann und Ausarbeitung des Bundestages; PDF am 29.10.2026 nicht abrufbar)
Q-DESTATIS-RZStatistisches Bundesamt, Seite zum RegisterzensusBAuszug (Suchergebnis)
Q-WISTA-22Grimm, Herzog, Rheiner: Das Bildungsmodul des Registerzensus, WISTA 4/2022, S. 39 bis 49BAuszug (Destatis-Seite), PDF nicht lesbar
Q-IDNRGIdentifikationsnummerngesetz (IDNrG), § 5 Absatz 1Agelesen (§ 5)
Q-RECHT-01Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung), Artikel 6, 8, 15, 16, 17, 21, 23, 51, 77Agelesen (EUR-Lex)
Q-SGB3-31ASozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III), § 31aAgelesen
Q-LDSG-BWLandesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG) vom 12.06.2018, § 25 „Aufgaben und Befugnisse“ (Landesrecht-Portal, gültig ab 21.06.2018)Agelesen (§ 25, Landesrecht-Portal, 29.10.2026)
Q-DSK-20Datenschutzkonferenz, Entschließung „Registermodernisierung verfassungskonform umsetzen!“, 26.08.2020 (Dateiname der veröffentlichten PDF trägt 28.08.2020)Bgelesen (Original-PDF)
Q-DSK-24Datenschutzkonferenz, Protokoll der 1. Zwischenkonferenz, 24.01.2024, TOP 17Bgelesen
Q-V-04Annette Kuhn, Holger Schleper, Martin Pfafferott, Dirk Zorn (Bertelsmann Stiftung): Bildungsverlaufsregister und Schüler-ID in Deutschland: Status quo und Gelingensbedingungen, November 2025, 28 Seiten, DOI 10.11586/2025054Cgelesen
Q-V-02aDeutscher Lehrerverband, Positionspapier „Schüler-ID – Chancen, Risiken und notwendige Klärungen“, Januar 2026Cgelesen
Q-V-02bDeutscher Lehrerverband, Stellungnahme zu Sachsen vom 07.07.2026CAuszug
Q-V-03Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Meldung vom 17.03.2026 „Bildungsgewerkschaft lehnt Bildungs-ID und -Register ab“Cgelesen
Q-V-03bGewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Beitrag vom 07.05.2026 „Mehr Daten sind keine Lösung“ (zum SWK-Gutachten)Cgelesen
Q-V-05aBundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Positionspapier „Reformen für den Aufschwung“ vom 12.10.2026, Abschnitt 7Cgelesen (Original-PDF)
Q-V-05bBDA, „Neustart für Bildungsgerechtigkeit – Neun Punkte für eine datengestützte Schulentwicklung“, BDA Agenda 01/26 vom 08.01.2026, Punkt 8Cgelesen
Q-V-06Bitkom, Positionspapier „Datengestützte Bildungspolitik – 7 Impulse für evidenzbasierte Entwicklung und Steuerung im Bildungssystem“, August 2026 (Monat laut Dateipfad der PDF, Tagesdatum nicht angegeben)Cgelesen (ganzes PDF)
Q-V-07aBundeselternrat, Pressemitteilung „Schüler-ID – ein politisches Desaster“ vom 27.03.2026Cgelesen
Q-V-07bBundeselternrat, Pressemitteilung „Schüler-ID? Eltern fordern klare Kante bei Datenschutz und Mitsprache“ vom 27.05.2025 (Dateiname 23.05.2025)Cgelesen
Q-SWK-26Ständige Wissenschaftliche Kommission der KMK (SWK), Gutachten „Datengestützte Entwicklung und Steuerung in Schulen und frühkindlicher Bildung“, Bonn 2026, Kapitel 5.1.12 und EmpfehlungenCgelesen (Kapitel 5.1.12, Empfehlungsliste; Volltextsuche)
Q-LOBBYLobbyregister des Bundestages, Regelungsvorhaben RV0024860 (Deutscher Lehrerverband, 05.06.2026, Eigenangabe)Cgelesen (Detailseite)
Q-BRAENDLE-23Brändle: Der lange (und steinige) Weg zu einem Bildungsverlaufsregister, KonsortSWD, 28.03.2023 (Folien)Cgelesen
Q-RSW-282RatSWD Working Paper 282, Stellungnahme der Arbeitsgruppe Bildungsdaten des Vereins für Socialpolitik, Dezember 2023Cgelesen
Q-DEST-SCH26Statistisches Bundesamt (Destatis), Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Fachserie 11 Reihe 1, erschienen 30.09.2026), Tabellen 21111-01 bis -03Bgelesen (Original-Excel-Datei)
Q-BW-01Gesetzblatt für Baden-Württemberg 2025 Nr. 148 vom 19.12.2025: Gesetz zur Änderung schulgesetzlicher Regelungen vom 16.12.2025 (§ 113a Schulgesetz, Artikel 1 Nr. 17; Inkrafttreten Artikel 3)Agelesen (Original-PDF, § 113a Absätze 1 bis 10)
Q-BW-02Landtag von Baden-Württemberg, Drucksache 17/8745 vom 28.04.2025 (Antrag FDP/DVP) mit Stellungnahmen des Kultusministeriums und des Landesbeauftragten für den Datenschutz vom 21.05.2025Agelesen
Q-BW-07Landesrecht Baden-Württemberg, Schulgesetz für Baden-Württemberg, § 113a Verarbeitung von Schülerindividualdaten (Fassung vom 16.12.2025, gültig ab 20.12.2025)Agelesen (Absätze 1 bis 4)
Q-WD-26Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste (Fachbereiche WD 3, WD 8, EU 6), „Verfassungs- und völkerrechtlicher Rahmen für ein bundesweites Bildungsverlaufsregister (BVR)“, Ausarbeitung WD 3 – 3000 – 032/26 u. a., Abschluss der Arbeit 18.05.2026Cgelesen (Original-PDF, 35 Seiten; die dort zitierten Primärquellen nicht)
Q-BW-03Magazin Wirtschaft der IHK Region Stuttgart (mawi-on.de), Interview mit Kultusminister Andreas Jung vom 06.10.2026Dgelesen (ganzes Interview)
Q-BW-04Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, „Schüler-ID: Mehr Transparenz im Bildungssystem“, 15.09.2025, zuletzt aktualisiert 28.10.2026Cgelesen
Q-BW-05SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Pressemitteilung „Was Özdemir jetzt will, fordert die SPD schon lange“ vom 18.08.2025Cgelesen
Q-BW-06GEW Baden-Württemberg, „Was Baden-Württemberg plant und was es bedeutet“ (Ute Kratzmeier) vom 20.01.2026Cgelesen (ganzer Beitrag)
Q-BY-01Bayerischer Landtag, Drucksache 19/2222, Antwort des Kultusministeriums vom 24.05.2024 auf die Schriftliche Anfrage Löw (AfD)Agelesen
Q-BY-02Bayerischer Landtag, Drucksache 19/7407, Antwort des Kultusministeriums vom 07.07.2025 auf die Schriftliche Anfrage Triebel (Bündnis 90/Die Grünen)Agelesen
Q-BY-03Bayerischer Landtag, Beschluss Drucksache 19/11891 vom 06.05.2026 zum Antrag „Einführung einer digitalen Schülerakte in Bayern“ (Drucksachen 19/10026 und 19/11792)Agelesen (Beschluss); Antragstexte nicht abrufbar
Q-BE-01berlin.de, Meldung „Einheitlicher Schülerausweis mit BVG-Ticket“ vom 09.09.2026 (Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Autor dpa)Bgelesen (deutsche Fassung)
Q-BY-04Bayerischer Landtag, Bericht der Enquete-Kommission „Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken“, Auszug aus Drucksache 19/13272 (Stand Oktober 2026)AAuszug (Bericht ohne Materialsammlung, 183 Seiten, im Volltext durchsucht; Vorspruch S. 25, Handlungsempfehlungen zur Bildung S. 49 f. und Anhörungsprotokolle zu Schulen gelesen)
Q-HB-01Bremische Bürgerschaft (Landtag), Mitteilung des Senats vom 04.08.2026 auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 09.06.2026 „Datenübergabe beim Übergang von der Kita in die Schule im Land Bremen“Agelesen (Antworten zu Fragen 6 und 9 a bis h; nicht alle 17 Seiten)
Q-HH-01Hamburgische Bürgerschaft, Einladung vom 23.01.2026 an den Ausschuss für die Zusammenarbeit der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, Tagesordnungspunkt 2Agelesen (Original-PDF)
Q-HH-02Datenschutz-Schule-News, Bericht vom 22.07.2026 zur Hamburger DatenschutzaufsichtDgelesen (Blogbericht, Wiedergabe); Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten nicht gelesen
Q-HE-01Hessisches Kultusministerium, Seite „Schul-ID Hessen“ (Rubrik Schuldienst, für Lehrkräfte)Agelesen (Seite, kurz)
Q-MV-01Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 6/706 vom 23.05.2012, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Berger (Bündnis 90/Die Grünen) „Schulberichtssystem an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“Agelesen
Q-NI-01Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 2026 Nr. 48 vom 25.06.2026: Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes vom 23.06.2026 (§§ 31a, 31b in Artikel 1 Nr. 15; Inkrafttreten Artikel 4)Agelesen (Wortlaut)
Q-N4T-NI-2608News4teachers (dpa), Bericht vom 30.08.2026 zur Schüler-ID in NiedersachsenDgelesen
Q-NRW-01News4teachers, Bericht vom Oktober 2025 zur Enquetekommission in Nordrhein-WestfalenDAuszug
Q-RLP-01Amtsblatt des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz, Ausgabe 4/2026: Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten an Schulen mit Personen-ID (24.02.2026, verkündet 23.03.2026)Agelesen
Q-SN-01dpa über Volksstimme, „Clemens drängt auf mehr Diagnostik an Sachsens Schulen“, 06.07.2026Dgelesen (Volltext der dpa-Meldung in der Volksstimme-Fassung; MDR- und SZ-Fassung nicht geöffnet)
Q-ST-01Landtag von Sachsen-Anhalt, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Drucksache 8/6982, ausgegeben am 13.05.2026, zu den Drucksachen 8/5573 und 8/5610Agelesen (Original-PDF, eine Seite)
Q-SH-01Schleswig-Holsteinischer Landtag, Drucksache 20/2671 (neu) vom 14.11.2024, Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die GrünenAgelesen
Q-TH-01dpa über it-daily, „Wie viele Daten an Schulen erhoben werden dürfen“, 11.05.2026Dgelesen (Volltext)
Q-BB-01Landtag Brandenburg, Drucksache 6/12024 vom 23.09.2019, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 4804 (Drucksache 6/11933) „Belastung der Schulen durch Schulbilanzierung“ (Kopie bei FragDenStaat)Agelesen (Fragen 1 bis 6, drei Seiten)
Q-BB-02Statistisches Bundesamt (Destatis), Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Fachserie 11 Reihe 1, EVAS 21111)Agelesen (Tabelle 21111-02: Klassenstufen 5 und 6 in Berlin und Brandenburg in der Orientierungsstufe; ein ausdrücklicher Textvermerk im Bericht wurde nicht gefunden)
Q-BB-03Landtag Brandenburg, Drucksache 4/4762 vom 22.06.2007, Gesetzentwurf Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes und anderer Rechtsvorschriften (Artikel 2 Nr. 3: § 65a Brandenburgisches Schulgesetz, zentrale Schülerdatei)Agelesen (§ 65a und Begründung des Entwurfs; Gesetzblatt GVBl. I 2007 Nr. 15 und heutige Fassung im Vorschriftenportal gelesen)
Q-BB-04Landtag Brandenburg, Drucksache 5/1425 vom 14.06.2010, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 496 (Drucksache 5/1157 vom 17.05.2010) „Errichtung einer Landesschülerdatei“Agelesen
Q-BB-05Landtag Brandenburg, Drucksache 7/8521 vom 28.09.2023, Gesetzentwurf Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes (im Entwurf Nummer 16, im verkündeten Gesetz Artikel 1 Nr. 19; hier Begründung zu § 65a)Agelesen (Begründung zu § 65a)
Q-BB-06Landtag Brandenburg, Protokoll der 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (P-ABJS 8/18) vom 04.06.2026, Tagesordnungspunkt 6 „Entwicklung der Schulabbrecherquote in Brandenburg“, S. 12 f.AAuszug (Tagesordnungspunkt 6 gelesen, Wiedergabe in indirekter Rede)
Q-BB-07Landtag Brandenburg, Drucksache 8/3369 vom 10.09.2026, Übersicht 6 des Petitionsausschusses (Petition 861/8 „Einführung einer Schüler-ID“)AAuszug (Tabellenzeile; Inhalt der Petition nicht öffentlich)
Q-BB-08Landtag Brandenburg, Drucksache 7/9105 vom 22.01.2024, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zum Achten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes (zweite Lesung am 25.01.2024)Agelesen (Drucksache 7/9105; die Änderungen zu § 65a bleiben gegenüber dem Entwurf unverändert)
Q-BB-09Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I, Nr. 2 vom 31.01.2024: Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes vom 31.01.2024 (Artikel 1 Nr. 19: § 65a); Berichtigung GVBl. I Nr. 5 vom 02.02.2024 betrifft Artikel 1 Nr. 23Agelesen (Kopf, Artikel 1 Nr. 19, Artikel 2 und 3; Berichtigung Nr. 5/2024 gelesen)
Q-BB-10Landtag Brandenburg, Plenarprotokoll 7/100 der 100. Sitzung vom 25.01.2024, zweite Lesung und Abstimmung zur Beschlussempfehlung Drucksache 7/9105 (nur als Verfahrensbeleg)AAuszug (Abstimmungspassage und Volltextsuche; Reden nicht vollständig gelesen)
Q-BE-02Abgeordnetenhaus Berlin, Drucksache 19/26023, Antwort der Senatsbildungsverwaltung vom 26.05.2026 auf die Schriftliche Anfrage Ziller (Bündnis 90/Die Grünen)Agelesen (Volltextsuche)
Q-BE-03Statistisches Bundesamt, Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Tabellen 21111-02, -18), Abruf 22.10.2026Bgelesen
Q-HB-02Bremische Bürgerschaft (Landtag), 21. Wahlperiode, Kleine Anfrage der Fraktion der CDU vom 09.06.2026 „Datenübergabe beim Übergang von der Kita in die Schule im Land Bremen“ (Wortlaut auf der Seite der Fraktion)Agelesen
Q-HB-03Bremische Bürgerschaft, Drucksache 21/1059, Gesetzentwurf des Senats vom 11.03.2025 (Änderung des Schulgesetzes und des Schuldatenschutzgesetzes), Datei vom 12.03.2025AAuszug (Volltextsuche nach Schüler-ID, Bildungs-ID, Schülernummer, Bildungsverlauf; Synopse nicht Zeile für Zeile gelesen)
Q-HE-03Hessisches Kultusministerium, Pressemitteilung vom 22.05.2025: Rheinland-Pfalz und Hessen schließen KooperationsvereinbarungAgelesen
Q-HE-04Statistisches Bundesamt, Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Tabellen 21111-02, -12), Abruf 22.10.2026Bgelesen
Q-HE-05Land Hessen, Kultusminister, Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Schulen und Schulaufsichtsbehörden (Schul-Datenschutzverordnung – SchDSV) vom 01.12.2023, ABl. 2023, S. 763 (Landesrecht-Portal Hessenrecht, Fassung vom 01.12.2023, gültig ab 16.12.2023)Agelesen (Original Hessenrecht, geprüft 09. und 11.11.2026; Anlage 1 Teil A Nr. 1.20 und 6.7, Teil B Nr. 6, § 9, § 13, § 21 Abs. 5 und § 35 in der Fassung 01.12.2023, gültig ab 16.12.2023; § 9a in der Fassung 22.06.2026, gültig ab 01.08.2026; übrige Vorschriften, darunter Anlage 2 und 3: Auszug, nicht am Original geprüft)
Q-HE-06Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen, Seite „Schul-ID Hessen“ (Detailseite zur Schul-ID für Lehrkräfte und schulisches Verwaltungspersonal)Agelesen
Q-HE-07Hessisches Kultusministerium, nichtamtliche Lesefassung des Hessischen Schulgesetzes, Stand 01.08.2026 (zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.06.2026)Agelesen (Volltext durchsucht, §§ 83 bis 85 gelesen)
Q-HH-03Brändle, Weiand, Schnell: Perspektiven für ein bundesweites Bildungsverlaufsregister. Eine Analyse des Zentralen Schülerregisters Hamburg. Die Deutsche Schule 117 (2025) 3, S. 178–190Bgelesen (Volltext)
Q-HH-04Schleswig-Holsteinischer Landtag, Kurzbericht des Vorsitzenden vom 10.02.2026 über die 18. Sitzung des Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg am 06.02.2026, Tagesordnungspunkt 2Agelesen (komplett, eine Seite; Inhalt des Berichts steht nicht darin; laut Kurzbericht folgt eine Aussprache)
Q-MV-02Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 6/1891 vom 05.06.2013, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Oldenburg (Die Linke) „Gewährleistung der Einhaltung der Berufsschulpflicht“ (Kopie bei kleineanfragen.de)Agelesen
Q-MV-03Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 7/2790 vom 26.11.2018, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Manthei (Freie Wähler/BMV) „Auskunft über Eintragungen in das Schulinformations- und Planungssystem“ (Kopie bei FragDenStaat)Agelesen
Q-MV-04Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/5316 vom 24.09.2025, Gesetzentwurf der Landesregierung, Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes (Entwurfstext zu § 70b und Begründung zu §§ 70b und 70c; das Gesetz wurde in der Fassung der Beschlussempfehlung Drucksache 8/6208 angenommen)Agelesen (Begründung, §§ 70 bis 70d, § 97 Abs. 4, § 107b)
Q-MV-05Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern 2026 Nr. 5 vom 27.02.2026, S. 74 ff.: Achtes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes vom 12.02.2026 (Inkrafttreten am 01.08.2026)Agelesen (Kopf, §§ 70b und 70c, Inkrafttreten)
Q-MV-06Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/3695 vom 09.07.2024, Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zum „Integrierten Schulmanagementsystem ISY M-V“Agelesen
Q-MV-07Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Beschlussprotokoll der 124. Sitzung vom 28.01.2026, Tagesordnungspunkt 5 (zweite Lesung und Schlussabstimmung zu Drucksache 8/5316)Agelesen (Beschlussprotokoll)
Q-MV-08Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Drucksache 8/6208 vom 20.01.2026, Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung und Kindertagesförderung (7. Ausschuss) zum Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 8/5316, Achtes Gesetz zur Änderung des SchulgesetzesAVolltext durchsucht (57 Seiten, Treffer im Zusammenhang gelesen, nicht jeder Absatz wörtlich)
Q-NI-03Kultusministerium Niedersachsen, nicht amtliche Lesefassung des Niedersächsischen Schulgesetzes, Stand Änderung vom 23.06.2026Agelesen
Q-NI-04Niedersächsischer Landtag, Niederschrift über die 71. Sitzung des Kultusausschusses am 17.04.2026Agelesen
Q-NI-05Niedersächsischer Landtag, Drucksache 19/10940, Beschlussempfehlung des Kultusausschusses vom 17.06.2026AAuszug (Synopse zu §§ 31a und 31b und Artikel 3 gelesen; schriftlicher Bericht nicht gelesen)
Q-NI-06Niedersächsisches Kultusministerium, Brief der Kultusministerin Julia Willie Hamburg an Eltern und Erziehungsberechtigte vom 09.10.2026 (Herbstbrief, Datei auf der Website der Adolf-Kolping-Schule in Lohne)Agelesen
Q-NI-07Verband Deutscher Privatschulen Niedersachsen-Bremen e. V., schriftliche Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes (Vorlage 5 zu Drs. 19/9897; Verbandsseite vom 24.04.2026)Cgelesen (ganze Seite)
Q-NI-08Niedersächsischer Landtag, Niederschrift über die 72. Sitzung des Kultusausschusses am 08.05.2026 (Anhörung zu Drs. 19/9897)AAuszug (Stellen zur Schüler-ID, Teilnehmerliste)
Q-NI-09Niedersächsischer Landtag, Kurzbericht über die 74. Sitzung des Kultusausschusses am 12.06.2026Agelesen
Q-NI-10Niedersächsischer Landtag, Stenografischer Bericht der 93. Plenarsitzung der 19. Wahlperiode vom 23.06.2026 (Schlussberatung zu Drucksache 19/9897)AAuszug (Passagen zu Schüler-ID, Bildungsverlauf und Schlussabstimmung gelesen)
Q-NI-11Niedersächsischer Landtag, Drucksache 19/11053, Kleine Anfrage Christian Fühner (CDU) „Schulpflichtige Schülerinnen und Schüler ohne Beschulung“, Antwort des Kultusministeriums vom 26.06.2026Agelesen (Antwort zu Frage 7)
Q-NW-01Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/15900 vom 01.10.2025: Abschlussbericht der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“ (Seiten 148 und 197)AVolltext durchsucht; Textstellen zur Bildungs-ID und Beschlussempfehlung gelesen
Q-NW-02Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/14098 vom 30.05.2025: Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRWAgelesen (Begründung)
Q-NW-03Landtag Nordrhein-Westfalen, Drucksache 18/16951 vom 10.12.2025: Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 37 der FDP „Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen“AVolltext durchsucht (Suchbegriffe), nicht vollständig gelesen
Q-RP-01Amtsblatt des Ministeriums für Bildung Rheinland-Pfalz, Nr. 4/2026 vom 30.04.2026, S. 55: Landesverordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz zentraler digitaler Anwendungen im Schulwesen vom 24.02.2026 (GVBl. S. 95, verkündet am 23.03.2026)Agelesen (Original-PDF, §§ 1 bis 5)
Q-RP-02Statistisches Bundesamt, Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Tabellen 21111-02, -03) und Abgangsjahr 2025, Abruf 22.10.2026Bgelesen
Q-RP-03Deutsches Schulportal, „Schüler-ID: Was ist geplant, welche Chancen und Risiken gibt es?“, 2026Dgelesen (Volltext im Browser, 23.10.2026)
Q-RP-04News4teachers, Bericht vom Januar 2025 zur Initiative „Bessere Bildung 2035“ der Bildungsministerinnen aus Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Schleswig-HolsteinDgelesen (Volltext)
Q-SH-02Schleswig-Holsteinischer Landtag, Drucksache 20/2683 vom 19.11.2024, Alternativantrag der Fraktion des SSWAgelesen
Q-SH-03Schleswig-Holsteinischer Landtag, Plenarprotokoll 20/75 vom 11.12.2024, Tagesordnungspunkt 12 (Beratung und Überweisung der Drucksachen 20/2671 neu, 20/2683, 20/2688, 20/2697)Agelesen (Tagesordnungspunkt 12, S. 5655 bis 5663)
Q-SH-04Statistisches Bundesamt, Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Tabellen 21111-02, -03) und Abgangsjahr 2025, Abruf 22.10.2026Bgelesen
Q-SH-05Schleswig-Holsteinischer Landtag, Drucksache 20/2697 vom 20.11.2024, Alternativantrag der Fraktion der FDPAgelesen
Q-SH-06Schleswig-Holsteinischer Landtag, Bildungsausschuss, Übersicht über die Plenaraufträge, Stand 13.10.2026Agelesen (Suche nach den Drucksachennummern und Stichworten; Terminangaben S. 5)
Q-SH-07Deutsches Schulportal, „Schüler-ID: Was ist geplant, welche Chancen und Risiken gibt es?“, 2026Dgelesen (Volltext im Browser, 23.10.2026)
Q-SH-08Schleswig-Holsteinischer Landtag, Bildungsausschuss, Niederschrift der 54. Sitzung vom 15.01.2026, Tagesordnungspunkt 9Agelesen (Tagesordnungspunkt 9, S. 19)
Q-SH-09Schleswig-Holsteinischer Landtag, Drucksache 20/4654 vom 23.07.2026, Gesetzentwurf der Landesregierung (Sprachentwicklung und Sprachförderung bei viereinhalbjährigen Kindern in Vorbereitung des Schulbesuchs, Änderung weiterer schulrechtlicher Vorschriften)Agelesen (Artikel 1 Nr. 5 und 6, Artikel 3; Begründung S. 32, 42 bis 46, 49 bis 54)
Q-SH-10Schleswig-Holsteinischer Landtag, Plenarprotokoll 20/123 vom 26.08.2026, erste Lesung der Drucksache 20/4654 und ÜberweisungAgelesen (Rede der Ministerin S. 9340, Überweisung S. 9350)
Q-SH-11Schleswig-Holsteinischer Landtag, Bildungsausschuss, Niederschrift der 64. Sitzung vom 03.09.2026, Tagesordnungspunkt 5 cAgelesen (S. 17 f.)
Q-SH-12Schleswig-Holsteinischer Landtag, Drucksache 20/3931 vom 19.01.2026, Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zu den Drucksachen 20/2671 (neu), 20/2683, 20/2688 und 20/2697Agelesen
Q-SH-13Schleswig-Holsteinischer Landtag, Beschlussprotokoll der 39. Tagung, 110. Sitzung vom 30.01.2026, Tagesordnungspunkt 40Agelesen (Tagesordnungspunkt 40)
Q-SH-14Schleswig-Holsteinischer Landtag, Umdruck 20/7044 vom 04.09.2026, Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu Drucksache 20/4654Agelesen
Q-SH-15Schleswig-Holsteinischer Landtag, Umdruck 20/7328 vom 25.09.2026, Stellungnahme der Landesbeauftragten für Datenschutz zu Drucksache 20/4654 und Umdruck 20/7044Bgelesen
Q-SH-16Schleswig-Holsteinischer Landtag, Bildungsausschuss, Einladung vom 25.09.2026 zur 66. Sitzung (Tagesordnungspunkt 7, mündliche Anhörung am 01.10.2026)Agelesen (Einladung; Niederschrift der Sitzung noch nicht veröffentlicht)
Q-SL-01Statistisches Bundesamt (Destatis), Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 und Abgangsjahr 2025 (Fachserie 11 Reihe 1, EVAS 21111)Agelesen (Tabellen 21111-02 und -03)
Q-SL-02Statistisches Bundesamt (Destatis), Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2024/25 (Fachserie 11 Reihe 1, EVAS 21111), Vorjahreswerte Klassen und Schüler im PrimarbereichAgelesen (Tabellen 21111-02 und -03)
Q-SL-03Landtag des Saarlandes, Gesetz Nr. 2144 zur Einführung des Schulwesen-Datenschutzgesetzes und zur Änderung des Schulordnungsgesetzes vom 10.07.2024Agelesen (§§ 5, 8, 9, 13; Amtsblatt-Fundstelle nicht geprüft)
Q-SL-04Landtag des Saarlandes, Gesetz Nr. 2172 zur digitalen Bildung an saarländischen Schulen vom 25.06.2025Agelesen (ganzer Text; keine Regelung zu DESC, Identitätsmanagement oder Schüler-ID)
Q-SL-05Landtag des Saarlandes, Drucksache 17/1927 vom 02.12.2025, Antwort der Landesregierung „Umsetzung und Kostenstruktur der Schulverwaltungssoftware“Agelesen (Vorbemerkung, Fragen 1 und 2)
Q-SN-02Sächsisches Schulgesetz, §§ 63a und 63b, rechtsbereinigt Stand 17.08.2024 (REVOSax)Agelesen
Q-SN-03VwV Schuldatenschutz vom 11.07.2018, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 09.12.2025 (REVOSax)Agelesen (Abschnitte I bis III)
Q-SN-04Sächsische Schulstatistikverordnung (SächsSchulStatVO), rechtsbereinigt Stand 17.02.2024 (REVOSax), nach § 63b Abs. 4 SächsSchulGAnicht gelesen (nur Bestehen und Stand geprüft)
Q-SN-05Sächsischer Landtag, Drucksache 8/3654, Antwort des Staatsministeriums für Kultus vom September 2025 auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund im Landkreis MeißenAgelesen (Antwortbrief)
Q-SN-06Sächsischer Landtag, Drucksache 8/4119, Antwort des Staatsministeriums für Kultus vom Oktober 2025 auf die Kleine Anfrage zum Anteil von Schülern mit anderer Herkunftssprache als DeutschAgelesen (Antwortbrief)
Q-SN-07Sächsischer Landtag, Ausschuss für Schule und Bildung, Wortprotokoll der öffentlichen Anhörung vom 12.06.2026 zum Antrag Drucksache 8/5596 (APr. 8/07-13 A, Protokoll vom 19.06.2026), S. 25AAuszug (Passage gelesen, Sprecherzuordnung geprüft; Gesamtprotokoll nicht gelesen; Aussage eines Sachverständigen, nicht des Landes)
Q-ST-02Landtag von Sachsen-Anhalt, Meldung „Opposition will digitalen Schülerausweis“ vom 13.06.2025Agelesen (Volltext)
Q-ST-03Landtag von Sachsen-Anhalt, Meldung „Anhörung zu digitalem Schülerausweis“ vom 20.02.2026Agelesen (Volltext)
Q-ST-04Volksstimme, „Sachsen-Anhalt plant digitale Schüler-ID“, 22.05.2025Dnur Vorspann gelesen (Bezahlschranke)
Q-ST-05Statistisches Bundesamt, Statistischer Bericht „Allgemeinbildende Schulen“, Schuljahr 2025/26 (Tabellen 21111-02, -03) und Abgangsjahr 2025, Abruf 22.10.2026Bgelesen
Q-ST-06Landtag von Sachsen-Anhalt, Parlamentsdokumentation PADOKA, Beratungsverlauf zu den Drucksachen 8/5573 und 8/5610 (Wahlperiode 8), gelesen am 06.11.2026Agelesen (Vorgangsübersicht; Plenarprotokoll 8/114 nicht gelesen)
Q-ST-07Landtag von Sachsen-Anhalt, Beschluss „Initiative der Bundesregierung zur Einführung einer digitalen Schüler-ID unterstützen“, Drucksache 8/7027 vom 21.05.2026 (ausgegeben am 03.06.2026)Agelesen (Original-PDF, eine Seite)
Q-ST-08Landesregierung Sachsen-Anhalt, Beschlussrealisierung zu Drucksache 8/7027, Drucksache 8/7279 vom 27.07.2026 (Schreiben vom 24.07.2026)Agelesen (Original-PDF, zwei Seiten)
Q-TH-02Berliner Zeitung, „Schüler-ID in Thüringen: Bildungsminister plant zentrale Datenerfassung nach kanadischem Vorbild“, 28.04.2026Dgelesen (Volltext)
Q-TH-03Thüringer Landtag, Drucksache 8/4207 vom 28.08.2026, Kleine Anfrage 8/2804 Große-Röthig (Die Linke), Antwort des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 27.08.2026Agelesen

Stand und Quellen

Stand der Angaben: 09.11.2026. Angaben ohne Gewähr, keine Rechtsberatung. Verbindlich sind die amtlichen Fassungen der Gesetze und Verordnungen. Redaktion Schüler-ID.de; Inhalte werden mit KI-Unterstützung erstellt und vor der Veröffentlichung geprüft.

Stand der Datenbasis: 06.11.2026

Angaben ohne Gewähr, keine Rechtsberatung, verbindlich sind die amtlichen Fassungen.

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